Blog von Holger Artus

Für die gewerkschaftliche Arbeit nach innen und nach außen gibt es fantastischen Möglichkeiten im Web, die gerade für Gewerkschaften geschaffen worden scheinen. Es sollte eine Debatte um ein gewerkschaftliches Wiki geführt und der Prozess organisiert werden. Diese Debatte geht am Ende nur über die Gewerkschaften, in deren Strukturen. Der Blick zurück auf die Etablierung des www in den Gewerkschaften, die Herangehensweise an die sozialen Netzwerke und die eigenen Netzwerke signalisiert, dass es auch weiterhin ein schmerzvoller Prozess bleiben wird, denn Transparenz und Gleichberechtigung, dass sind großen Herausforderung für die Gewerkschaftsbewegung im digitalen Zeitalter.

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Die Streikenden bei Pflegen und Wohnen in Hamburg kämpfen um einen Haustarifvertrag, den der Arbeitgeber gekündigt hat und der erklärt, er will keine Tarifregelung, er will eine betriebliche Regelung. Ein Tarifvertrag gilt für den Betrieb, aber dass will man wohl nicht, man will einfach weniger als den Tarifvertrag. Dagegen hat sich Protest formiert, es kam zu Warnstreiks. Hier ein Soli-Schreiben, das ich abgeschickt habe. Die aufgeführt Facebook-Seite von ver.di funktioniert leider nicht. Soli-Schreiben sind für die Streikenden immer eine Hilfe, ich habe es selber miterleben dürfen. Und Soli-Schreiben gehören nicht in die Schublade. Den Rest entscheiden die Menschen.

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Über 25 Jahren arbeite ich im Unternehmen, am gleichen Standorte. Über die Jahre war mein Arbeitsplatz in jeder Etage, auch im Nachbargebäude. Doch erst anlässlich des 60. Unternehmensgeburtstages habe ich mich mit der Geschichte des “Gebäudes” beschäftigt, in dem seit 1898 ein Wollunternehmen bis 1967 existierte. Hier haben vermutlich tausende Menschen über die Jahrzehnte gearbeitet haben. Eine Blick in die Betriebsgruppenzeitung der DAF aus 1943 hat mich fast zum Kotzen gebracht: In Stalingrad tobte ein verbrecherischer Krieg gegen die Sowjetunion und die braunen Betriebsfürsten lobten in der Griegstraße das Ferienangebot in Thüringen. Dann sah ich die Baracken für Zwangsarbeiter in Altona in den 1940er Jahren und konnte es nicht fassen: Warum habe ich mich nicht damit beschäftigt? Auf dem Gelände der Fabrik gab es ein Zwangsarbeiterlager, die auch in der Sternwoll-Spinnerei zwangsweise arbeiten mussten. Heraus gekommen ist jetzt eine Initiative, die sich für eine Gedenktafel an dem Gebäude einsetzt.

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Mit den jüngsten Tarifabschlüssen für die Angestellten in den Zeitungsverlagen Niedersachsen-Bremens, NRW und Hamburg ist die Tarifrunde für die Angestellten in den Zeitungsverlagen und der Druckindustrie beendet. Offen ist regional noch der tarifliche Bereich der Angestellten bei den Zeitschriften in Niedersachsen. Für die Zeitungsverlage kann man Bilanz ziehen. Sie fällt nicht gut aus: Der Niedergang in der gewerkschaftlichen Verlags- und Tarifarbeit hält an.

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Die Hamburgische Bürgerschaft hat mit Mehrheit der SPD-Stimmen der Kürzung des Weihnachtsgeldes der Beamten im Oktober 2011 zugestimmt. Wiederholt hat es dazu Aktionen und Kundgebungen in Hamburg mit einigen tausend Teilnehmern gegeben, so auch am Tag der Bürgerschaftssitzung. Während wir an der Bannmeile entlang gegen die Absicht des Senats protestierten, stimmte die SPD dafür, die anderen Parteien dagegen. An der Abstimmung nicht teilgenommen hatte der Hamburger ver.di-Vorsitzender Wolfgang Rose, er blieb aber im Plenarsaal. Um dieses Verhalten gibt es eine gewerkschaftsinterne und öffentliche Debatte . Es bedarf in ver.di einer Klärung, wie man künftig mit dieser Frage hauptamtliches Wahlmandat und Abgeordnetenmandat umgeht. Die Unabhängigkeit der Gewerkschaftsbewegung ist wichtig für ihre Glaubwürdigkeit. Dazu gehört aber auch ihre klare Positionierung in den Themen.

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Der ver.di-Landesbezirksvorstand Hamburg hat in einem Beschluss auf seiner Sitzung im Oktober 2011 die Parteien in der Hamburger Bürgerschaft aufgefordert, einen Beschluss zu initiieren und zu treffen, dass die Schuldenbremse aus dem Grundgesetz gestrichen wird. Dabei geht es nicht darum, die Augen vor der erforderlichen Haushaltssanierung zu schließen oder gar zu meinen, man kann das Thema der Schulden aussitzen. Gerade eine neue Politik, die eine sozialen und demokratischen Wandel einleiten will, muss deutlich machen, wie diese Politik finanziert werden soll und das die Mittel vorhanden sind bzw. woher man sie bekommt. Seit Jahren findet eine Umverteilung von unten nach oben statt, werden Mitteln aus den Kürzungen Sozialleistungen generiert und damit die Schwachen belastet.

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In der Ausgabe 10/2011 der Zeitschrift “Sozialismus” wird ein Artikel von Gerd Manthey, ver.di-Fachbereichssekretär in Baden-Württemberg, mitgenommen und die Tarifauseinandersetzung der Zeitungsredakteure bewertet. Politisch-moralisch ist es richtig, in dieser Zeitschrift über die vielfältigen Tarifrunden zu informieren bzw. sie vor allem zu interpretieren. Was hier allerdings geschrieben wird, ist einfach Unordnung und auch schönreden von gewerkschaftlichen Defiziten. Insofern setzte ich mich polemisch damit auseinander.

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Der BDZV und der Verband der Lokalverleger (VDL) sind auf dem Weg, sich auf eine gemeinsame Position zu den Pressefusionsregeln im GWB zu verständigen. Ob rot-grün, schwarz-reströtlich oder jetzt schwarz-gelb, jede Bundesregierung hat dies zur Bedingung erhoben, wenn sie künftig etwas ändern sollte im Wettbewerbsgesetz (GWB). Auf dem Zeitungskongress der BDZV im September 2011 war die Bundeskanzlerin begeistert über diese Einheit und sagte eine schnelle Prüfung zu. ver.di hat sich öffentlich dagegen ausgesprochen, aber eine ernsthafte Strategie im Kontext zu diesem Vorhaben der Verleger wird man nicht finden.

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In ver.di Hamburg gibt es eine Debatte um die Positionierung zur Rekommunalisierung. Dies hat sich u.a. am Volksbegehren “Unser Netz – Unser Hamburg” artikuliert. Betroffene Betriebsräte aus den Betrieben von e.on und Vattenfall haben gegen das Volksbegehren aufgerufen. Es gibt die Sorge, das Arbeitsbedingungen und Arbeitsverhältnisse gefährdet werden, wenn der Rekommunalsierungsprozess umgesetzt werden würde. Ein realer Interessenkonflikt, den man nicht wegreden kann. Der Hamburger Senat spricht sich nur für ein 25,1 prozentige Beteiligung aus. ver.di wird einen Klärungsprozess anschieben müssen. Als Interessenvertretung, als Gewerkschaft, die sich in die Hamburger Politik einmischt. Einige Anmerkungen zum Erfolg des Volksbegehren. (weiterlesen …)

Die Web-Strategie von ver.di dürfte vor neuen Herausforderungen stehen. Mit den so genannten Sozialen Netzwerke wie Facebook oder Twitter werden neue Möglichkeiten der Kommunikation geschaffen. Das gescheiterte Mitgliedernetz von ver.di und verschiedene Neuversuche sprechen dafür, das die Frage der Interaktivität die Gretchenfrage der Weiterentwicklung einer Web-Strategie ist. Es geht aber um mehr: wie organisiert ver.di ihre Beziehungen zu ihren Mitglieder in einer Welt wachsender virtueller Beziehungen. Wie organisiert ver.di über das Web Beziehungen in die harte Welt reale Kräfte. Aus heutiger Sicht ist der Zug fürs erste abgefahren.

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