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Holger Artus

Wie geht es weiter?

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Hier die Betriebsrats-Informationen aus der Periode 2016 bis 2018. Der Sanierungskurs von DuMont mit der “Perspektive Wachstum” 2014 war gescheitert, ab 2016 kommt es wieder zu einem neuen Sanierungsprozess, beginnend in Berlin. Im Sommer 2016 erfolgt die Ausrichtung auch für die MOPO. Heute, im September 2019, zeichnet sich das ganze Desaster im schrittweisen  Verkauf des Zeitungsbereichs von DuMont sichtbar. Die Auseinandersetzung zum den Stellenabbau 2017 führt dazu, dass der gesamten Personalabbau durchkreuzt wird, was die Ziele des Unternehmens betrifft.

Es kommt zu langfristigen Regelungen, die einen Weg darstellen. Wir greifen umfassend in die Lage des Unternehmens mit unserer Vorgehen ein. Am Ende gehen zwei Redakteure, 25 Prozent (um die 19 Köpfe) der Stellen sollten abgebaut werden.

Zeitrahmen des Prozesses von der „digitalen Transformation zum Verkauf.

Im Februar 2016 stellt die Geschäftsleitung und Chefredaktion das Projekt der „agilen Redaktion” vor (19.02.) Ebner Stolz begleitet das neue Projekt. 

Der MOPO-Betriebsrat geht im Juli 2016 von einem umfassenden Sanierungsprogramm in der DuMont Mediengruppe aus, die alle Standorte im Laufe der nächsten beiden Jahre betreffen wird. Der Vorstand, so behauptet der MOPO-Betriebsrat später, habe in dieser Zeit auch entschieden, dass man das Projekt „agile Redaktion” zu einem Sanierungsprojekt erweitert werden soll hat. 

Im Oktober 2016 informiert der MOPO-Betriebsrat über einen 25-prozentiger Personalabbau in der Redaktion.

Der MOPO-Betriebsrat vermutet im Dezember 2016,, dass der Abbau im Zusammenhang mit einem Umzug als „Neufang“ verkaufen werden soll,, obwohl es nur ein Sanierungsprogramm ist. 

Der Betriebsrat informiert darüber (14.03.) dass die MOPO die Mietvertrag für die MOPO zum 30. Juni 2018 kündigen will.

Es kommt zu einem Altersteilzeit-Tarifvertrag, informieren ver.di und der DJV (27.07.). Die Politik-Redaktion soll zum 1. Januar 2018 von Hamburg nach Berlin verlagert werden (13.07.). 

Am 23. August präsentiert die Chefredaktion und Geschäftsleitung ihre „agile Redaktion“. Heraus kommt ein Stellenabbau in der Sport- und Lokalredaktion, im Layout und der Medienproduktion. verdi und der DJV verurteilen den Stellenabbau. 

Es kommt im September 2017 erneut zu einem Warnstreik gegen die Strategie der Chefredaktion und deren Stellenabbau-Planung gegen redaktionelle Interessen. Der Betriebsrat widerspricht den Kündigungen im Lokalen, Layout, Sport und der Medienproduktion. 

Im Dezember 2017 verständigen sich Gewerkschaften, Betriebsrat und Geschäftsleitung verständigen sich auf einen Sozialtarifvertrag, Sozialplan und einen Zusatzvereinbarung, in der es auch um die Umsetzung des Stellenabbaus in der Redaktion vom August 2017 geht.

Mit den 11 geplanten Kündigungen bzw. Abbau-Maßnahmen, dem Täuschungsmanöver um unsere Politik-Redaktion und dem Layout gehen wir davon aus, dass es noch zu weiteren personellen Maßnahmen kommt, die im Zusammenhang mit dem Umzug verkündet werden könnten. Eine ganze Belegschaft wird seit Monaten an der Nase herumgeführt und soll gegeneinander ausgespielt werden. Dagegen müssen wir uns mit Geschlossenheit wehren. Keiner sollte sich seine Arbeit und sein Engagement nehmen lassen, auch wenn andere vielleicht darauf spekulieren.

11 Kündigungen werden nicht Bestand haben

Unter den 11 angekündigten Maßnahmen sind zwei Kollegen (Rüdiger F., Ralf W.), die Altersteilzeit beantragt haben und damit nicht kündbar sind. In den Gesprächen wurde ihnen gesagt, dass es sonst passiert wäre. Im Layout sollen nach der Versetzung von Dorothee M. nach Berlin zum 1. Januar 2018, Martin H., Udo P. und Klaus B. abgebaut werden. Während Martin H. im Betriebsrat ist, steht Udo P. kurz vor der Rente und bekommt dafür einen Tritt. Im Hamburg-Ressort betrifft es Renate P., Nina G., Patrick S. und Till S. Die Wellen in der Hamburger Politik bei Renate P. schlagen hoch und sind u.E. eine große Blamage für die Chefredaktion, die dem Claim nachläuft, “Mehr Hamburg geht nicht“. Während Nina und Patrick im Betriebsrat sind und damit Kündigungsschutz haben, sind die geplanten Kündigungen bei Renate P. und Till S., Alexander H. und Nadine S. noch keine ausgemachte Sache sind, denn im Zweifel entscheidet am Ende ein Richter.

Mit etwas mehr Phantasie wäre diese Planung nicht nötig gewesen. Was hier vom Unternehmen versucht wird, zielt darauf ab, die Mitglieder des Betriebsrates und die Kollegen gegeneinander auszuspielen und einen Keil in die Belegschaft zu treiben. Wir kennen das von 2015, als man für die geplanten Kündigungen von Betriebsräten dann kurz vorher andere Kolleginnen und Kollegen kündigte. Das dürfte sich diesmal wiederholen. Wir sind aufgerufen, uns darauf einzustellen, dass die Chefredaktion bereit scheint, die Redaktion noch tiefer in die Krise zu ziehen, damit sie danach ihre „passende“ Mannschaft hätte.

Politik-Täuschung wird scheitern

Die Versetzung der Politik zielt darauf ab, dass nur wenige den Umzug nach Berlin mitmachen werden. Sie wurden durch das Vorziehen dieser Maßnahme rechtlich so vom Unternehmen gestellt, dass sie auch keinen Anspruch auf eine Abfindung haben, da sie – wenn sie nicht nach Berlin gehen – verhaltensbedingt gekündigt werden. Doch das wird scheitern! Es bleibt eine üble Maßnahme, gegen die wir uns auch juristisch wehren.

Umzug im Blick behalten – wir werden uns einbringen

Mit den neuen Räumlichkeiten in der Barnerstraße 14 wird nur noch eine Anzahl X an Arbeitsfläche und damit Arbeitsplätzen zur Verfügung stehen. Wenn viele aus der Politik nach Berlin gehen, wovon wir ausgehen, wird sich die Chefredaktion daran machen,

Arbeitsplätze zu “verlagern”. Zum einen ist für die Berliner “Niederlassung” im Rahmen der DuMont Verrechnung eine Summe X eingeplant, die man nicht halten wird. Zum anderen sitzt die Chefredaktion seit Wochen über den Entwürfen von Design-Büro und plant verschiedene Modelle, wer wo sitzen soll und wer alternativ nicht mehr in der Barnerstraße 14 sitzen wird. Wir werden uns in diese Überlegungen einmischen.

Gewerkschaften mit Sozialtarifforderungen

Die MOPO-Tarifkommission von verdi und DJV hat jetzt Sozialtarifforderungen aufgestellt, damit eine starke und teure Bewegung gegen dieses abenteuerliche Vorgehen zustande kommt. Im Unterschied zum Betriebsrat haben die Gewerkschaften die Möglichkeit und das Recht, für ihre Forderungen zu streiken. Wir sind der Auffassung, dass es nur mit starken Aktivitäten gelingt, die Pläne der Chefredaktion und Geschäftsleitung zu durchkreuzen. Als Betriebsrat begrüßen wir die erste Tarifverhandlungsrunde am 11. September 2017 um 15 Uhr.

Betriebsrat wird über einen Sozialplan verhandeln

Das Unternehmen muss mit uns Sozialplanverhandlungen führen. Die Sauerei bleibt im Moment aber, dass die Politik, die Bestandteil der agilen Redaktion ist, nicht unter diese Abbaumaßnahmen fallen soll. Es muss klar sein, dass auch die Politik dazu gehört. Am Ende der Gespräche mit Geschäftsleitung und Chefredaktion – vermutlich wird die Chefredaktion sich dem aber nicht stellen und nicht an den Verhandlungen teilnehmen – steht ein Sozialplan. Davor steht aber eine Phase der Information und der Beratung mit dem Betriebsrat über die Planungen. Vorher gibt es keinen Sozialplan und vorher gibt es auch keine Kündigungen. Die Androhung der Geschäftsleitung und Chefredaktion, schon im September zu kündigen, weisen wir zurück. Das ist absichtlich gegen die Rechte des Betriebsrats gerichtet. Nicht mit uns!

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